22.11.2023 - 6 Haushalt 2024 - Zuständigkeitsbereich des Aussc...

Die Verwaltung erläutert die Haushaltsansätze für die dem Ausschuss zugeordneten Produkte.

Aus der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ wird hinterfragt, weshalb ein Ansatz von 200.000 € für Gebärdendolmetscher veranschlagt wurde. Die Verwaltung teilt nach kurzer Prüfung mit, dass hier versehentlich eine falsche Bezeichnung angegeben wurde. Der Ansatz von 200.000 € beziehe sich auf die Straßenreinigung an Sonntagen. Auf Nachfrage teilt die Verwaltung mit, dass in der Innenstadt an jedem Sonntag eine Straßenreinigung stattfinde.

Aus der FDP-Fraktion wird angemerkt, dass es anhand der zur Verfügung gestellten Unterlagen für die Ratsmitglieder kompliziert sei, bestimmte Haushaltsstellen zu finden. Hier wünsche man sich eine übersichtlichere Aufbereitung der Haushaltsansätze für die Ratsmitglieder.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Liegenschaften nimmt die geplanten Haushaltsansätze des Jahres 2024 für die dem Ausschnuss zugeordneten Produkte zur Kenntnis, eine Empfehlung wird nicht abgegeben. Diesbezüglich wird auf die weiteren Finanzberatungen in den zuständigen Gremien verwiesen.