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ALLRIS - Auszug
04.06.2025 - 4 Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Aufstellu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 04.06.2025
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 63.3 Stadtplanung
- Ziele:
- Erfüllung der Aufgaben als Oberzentrum
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert die Vorlage.
Auf Nachfrage der Fraktionen erläutert die Stadtbaurätin, dass ein Bebauungsplan keine eigentumsrechtlichen Regelungen erfasse, weshalb es bei der Ablehnung des Antrags bleiben sollte.
Der Ausschuss gibt mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung folgende Beschlussempfehlung:
Beschlussvorschlag:
Der Antrag wird aus den von der Verwaltung dargelegten Gründen abgelehnt. Der Antrag ist damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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780,9 kB
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