11.11.2025 - 6 Doppelhaushalt 2026/27 - Zuständigkeitsbereich ...

Fachdienstleiter Schulen Herr Lehmann stellt den Doppelhaushalt für das Produkt Grundschulen vor.

 

Die Planjahre 2026/2027 würden vom Volumen der Auszahlungen für die Grundschulen der Stadt Celle einen historischen Rekord darstellen.

 

Im Jahr 2026 würde man ca. 43 Millionen Gesamtauszahlungen für die Grundschulen leisten.

11 Millionen für die lfd. Verwaltungstätigkeiten, insbesondere für Personal im Ganztag, sowie die Miete der Katholischen Grundschule und 32 Millionen investiv für die Baumaßnahme der Schulbauoffensive.

Im Bereich der Einzahlungen rechne man mit Erstattungen des Landkreises Celle als Jugendhilfeträger für die Ganztagsschule ab Sommer 2026, die entsprechend veranschlagt seien.

 

Ratsherr Ohl fragt nach, ob im Bereich der Digitalisierung der Schulen noch weitere Mittel, z.B. für pädagogische Software eingestellt werden müssten.

Fachdienstleiter Schulen Herr Lehmann erklärt, dass die Schulen diesbezüglich sehr gut aufgestellt seien. Alle Unterrichtsräume seien komplett ausgestattet.

Von daher wären nur Mittel für Ersatzbeschaffungen nötig (z.B. Schüler-IPads), die bereits  auf dem entsprechenden Produktkonto veranschlagt seien.

 

Frau Gothe aus der Rektorenkonferenz bestätigt die gute IT-Ausstattung, lediglich bei den Druckern gäbe es noch Verbesserungsbedarf. Herr Lehmann bestätigt, dass dies bekannt sei und über das laufenden IT-Budget behoben werden würde.

 

Ratsherr Ohl hakt noch einmal nach, ob man für Software noch Mittel bräuchte, worauf Herr Lehmann klarstellt, dass dafür auskömmlich Mittel bereitstünden, die durch die Schulen in den letzten Jahren gar nicht ausgeschöpft wurden.

 

Ausschussvorsitzende Frau Thomsen fragt nach, ob die Erstattungen des Landkreises für die Ganztagsschule in den Folgejahren nach 2026 auch im Haushalt eingeplant seien, worauf Herr Lehmann erklärt, dass die Erstattungen in den kommenden Haushaltsjahren sukzessive entsprechend des aufsteigenden Rechtsanspruches eingeplant seien.

 

Ratsherr Falkenhagen fragt nach dem Grund für  dem enormen Anstieg der Bußgelder bei den Schulversäumnissen. Herr Lehmann antwortet, dass diese Anfrage über den FD 30 Justiziariat und Liegenschaften zu klären sei und über das Protokoll beantwortet werden könne.

Fachdienstleitung Frau Martin beantwortet diese Anfrage über das Protokoll, dass der bisherige Ansatz von 50.000 € ab den Planjahr 2026 auf 90.000 € den tatsächlichen Einnahmen der vergangenen Jahre bei der Planung angepasst wurden.

 

 

Beschluss: Die Ausschussmitglieder nehmen die dem Ausschuss zugeordneten Produktkonten zur Kenntnis

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend empfiehlt dem Rat, die dem Ausschuss zugeordneten Produkte des Haushaltsplans 2026/27 zu beschließen.