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ALLRIS - Auszug

12.11.2025 - 3 Antrag der SPD-Fraktion "Bedarfsermittlungen de...

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Wortprotokoll

 

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Herr Kizilyel, als Vertreter der antragstellenden Fraktion, erläutert nochmals das Ansinnen dieses Antrags. Frau Fiß merkt an, dass der Antrag grundsätzlich inhaltlich in Ordnung und berechtigt, die Verwaltung jedoch nicht der richtige Adressat sei. Herr Kizilyel ergänzt, dass es eher ein Denkanstoß für die Verwaltung sei, wo noch gehandelt werden kann.

Abstimmung zum Antrag der SPD-Fraktion:

Zustimmung: 1 

Ablehnung: 7

Enthaltung: -

 

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird aus den im Sachverhalt genannten Gründen abgelehnt. Der Antrag ist damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.

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Anlagen zur Vorlage