09.02.2012 - 11 Errichtung eines Vereinshauses für den 1. Celle...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Celle
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Do., 09.02.2012
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Ziele
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsfrau Schrader trägt vor, dass im Jahr 2008 die Verlagerung der Feuerwehr auf das Saarfeld beschlossen worden sei. Demzufolge dürfe man die Minigolfer jetzt nicht im Stich lassen. Bezüglich des Bauvorhabens auf der Herrenwiese hätten die wesentlichen Informationen früher vorliegen müssen. Die Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen werde der sog. Variante 2 zustimmen; fraglich sei nur was passiere, wenn der Verein sich irgendwann auflösen sollte. Weiterhin werde erwartet, dass der Verein die Minigolfanlage auch für die Badegäste zur Verfügung stellen wird.
Ratsherr Blidon berichtet, dass ursprünglich wohl für die Verlagerung der Minigolfer vom Saarfeld zur Herrenwiese rd. 600.000,- veranschlagt worden seien. Der damalige Oberbürgermeister habe dem Verein eine Zusage dahingehend gegeben, sich durch den vorgesehenen Umzug nicht zu verschlechtern; daran müsse man sich halten. Diese hohen Kosten hätten sich zwischenzeitlich relativiert und jetzt sei eine Lösung gefunden worden, die für alle vertretbar ist. Die FDP-Fraktion werde der Variante 2 zustimmen.
Ratsherr Schoeps erklärt, dass sich das Ergebnis sehen lassen könne. Durch eine kritische Begleitung der Beratungen durch den Rat sei es zu sinnvollen finanziellen Anpassungen gekommen. Insgesamt sei ein lohnendes Projekt entwickelt worden, so dass die WG-Fraktion hier zustimmen werde.
Ratsherr Brammer stellt zunächst die Vorteile der Variante 2 dar (u. a. Gebäude im Eigentum des Vereins, Unterhaltung des Gebäudes durch den Verein, keine langwierige Ausschreibung erforderlich, die städt. Bauverwaltung werde entlastet). Hier solle kein Präzedenzfall geschaffen werden, da hier eine Einzelfallregelung vorliege, die nicht alltäglich sei. Er bittet um Zustimmung zur Variante 2.
Beigeordneter Ehlers trägt vor, dass der Vorwurf, die CDU habe damals die Entscheidung im Sportausschuss blockiert, nicht stimme, denn es hätten damals wichtige Informationen als Entscheidungsgrundlage gefehlt. Erst bei der jetzt vorgelegten Variante sei die notwendige Transparenz vorhanden und die Sache sei entscheidungsreif. Die entstehenden Gesamtkosten seien nicht den Minigolfern anzulasten, vielmehr sei man an die damals ergangene Zusage, adäquaten Ersatz zu schaffen, gebunden. Die Variante 2 werde unterstützt und die CDU-Fraktion werde zustimmen.
Bürgermeister Dr. Hörstmann erklärt, er habe sich schon damals gegen die Verlagerung der Feuerwehr auf das Saarfeld ausgesprochen. Letztendlich habe der Rat dann so entschieden und es sei allen bewusst gewesen, was damit zwangsläufig verbunden ist. Deshalb sollten einige nicht so tun, dass das alles so überraschend kommt. Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN werde dem Vorhaben zustimmen.
Der Rat beschließt zur Errichtung eines Vereinshauses einstimmig, dem 1. Celler Bahnengolfclub gemäß Variante 2 der Vorlage VZ/0044/12 mit 127.500,- Euro zu bezuschussen. Zusätzlich wird dem 1. Celler Bahnengolfclub für die Übergangszeit (um den Spielbetrieb ab April dieses Jahres zu ermöglichen) ein Zuschuss in Höhe von 6.000,- Euro gewährt. Die Mittel werden als außerplanmäßige Auszahlung zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt aus dem Haushaltsausgaberest 2011 Produktkonto 424100/0960405/782440 Neubau eines Vereinsheimes Minigolfanlage.
Anlagen zur Vorlage
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