15.03.2012 - 5 Klimaschutzkonzept der Stadt Celle - Vorstellun...

Der Stadtbaurat führt in die Vorlage und in den Entwurf des Integrierten Klimaschutzkonzeptes mit Aktionsplan ein. Er stellt zunächst heraus, dass es ein Novum für die Stadt Celle sei, dass Klimaschutz nunmehr auf der Grundlage eines Klimaschutzkonzeptes diskutiert werden könne.

Bereits bei den Anfangsberatungen im Umweltausschuss 2010 sei deutlich geworden, dass es der Politik nicht nur auf Konzepte ankomme, sondern auch auf konkrete Aktionen und Projekte. Beispielhaft wird deshalb von den Projekten Klimaschutzfonds, Energetische Stadtsanierung, Schaufenster Elektromobilität, Sanierungs- und Versorgungskonzepte der Altstadt Celle und vom Klimaschutz-Teilkonzept Kläranlage berichtet.

Der Stadtbaurat macht deutlich, dass es einerseits darauf ankomme, eine starke Vision zu entwickeln, wie z.B. den lokalen Energiebedarf bis 2050 zu 100 % aus erneuerbaren Energien zu decken, anderseits dürfe man sich aber auch nicht übernehmen und müsse die Dinge Schritt für Schritt und mit Augenmaß entwickeln.

Anschließend stellt die Verwaltung Methode und Stand der CO2-Bilanzierung ausführlich vor und erläutert kurz den Maßnahmenkatalog des Konzeptentwurfes.

Der Vorsitzende dankt dem Geschäftsführer der Projektgruppe „Klimaschutz“ für die beeindruckende Vorstellung der Entwurfsfassung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Celle. Er schlägt vor, dieses Konzept auch in weiteren Ausschüssen beraten zu lassen. Danach soll sich der Ausschuss öffentliche Einrichtungen, Umwelt und Klimaschutz ausführlich mit dem Konzept  befassen, welches auch in einer Sondersitzung geschehen könne. Anschließend werden sich VA und Rat mit dem Thema befassen.

Der Vorsitzende formuliert als zeitliches Ziel, dass dieser Ausschuss das Klimaschutzkonzept vor  den Sommerferien auf den Weg bringen möge.

Die Vorschläge des Vorsitzenden finden allgemeine Zustimmung im Ausschuss.

Ausführlich wird im Ausschuss diskutiert, welche Kosten durch die einzelnen Maßnahmen des Maßnahmenkataloges und deren Auswirkungen auf den einzelnen Bürger begründet werden. Dabei wird der Standpunkt vertreten, dass man im Vorfeld alle Kosten recherchieren müsse, die der Maßnahmenkatalog aufweise, obwohl dieses schwerlich zu bewerkstelligen wäre.

Andererseits stelle sich die Frage, welche Kosten entstehen, wenn keinerlei Maßnahmen aus dem Katalog ergriffen würden.

Mehrere Ausschussmitglieder sind der Meinung, dass die Kosten erst dann relevant werden sollten, wenn sich die Maßnahmen, die ergriffen werden sollten, konkret ins Auge gefasst werden.

Der Ausschussvorsitzende stellt klar, dass erst über die Kosten entschieden würde, nachdem über die Prioritäten des Maßnahmenkataloges (siehe Klimaschutzkonzept Seite 79 ff.) beraten worden ist. In der Regel geschehe dieses bei der Aufstellung des Haushaltsplanes.

Einige Ausschussmitglieder halten das Klimaschutzkonzept als sehr ambitioniert und ehrgeizig in den Zielen.

Fragen des Ausschusses werden beantwortet.

Der Ausschuss empfiehlt entsprechend des Vorschlages des Ausschussvorsitzenden einstimmig:

Das Klimaschutzkonzept der Stadt Celle wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing sowie in den Ausschuss für Straßenbau und Verkehr zur Beratung verwiesen.

Danach befasst sich dieser  Ausschuss voraussichtlich am 21.06.2012 erneut mit dem Klimaschutzkonzept der Stadt Celle.