03.05.2012 - 11 Beantwortung der Anträge 75/10-SPD, 77/10-Dr.Hö...

Wie der Ausschussvorsitzende feststellt, sei die Entwicklung auf dem ehemaligen Finanzamtsgelände bereits weit fortgeschritten.

Die SPD-Fraktion erklärt in diesem Zusammenhang ihren Antrag Nr. 94/2009 ebenfalls für erledigt.

Der Ausschuss gibt einstimmig die Beschlussempfehlung:

Beschlussvorschlag:

Die Entwicklung der Immobilien am ehemaligen Standort des Finanzamtes wird zur Kenntnis genommen. Die Aufstellung eines Bebauungsplans ist derzeit nicht angezeigt. Der Antrag der SPD Fraktion wird damit für erledigt erklärt. Die Anträge 77/2010 und 92/2010 werden abgelehnt. Die Sachverhaltsdarstellung ist zugleich Antwort auf die Anfrage 92/2011.