10.05.2012 - 6 Interkommunale Zusammenarbeit;Beitritt zur Hann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Celle
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Do., 10.05.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Ziele
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister erläutert ausführlich den in Rede stehenden Sachverhalt und verweist diesbezüglich auf die Tischvorlage VZ/0124/12-1. Danach entscheidet der Rat einstimmig wie folgt:
Der Rat beschließt einstimmig,
a) den Beitritt zur HannIT, Anstalt des öffentlichen Rechts, Hannover (§ 58 Abs. 1 Nr. 17) zum nächstmöglichen Zeitpunkt,
b) stimmt der Zweckvereinbarung in Form eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologie HannIT vom 30.05.2011 zu und
c) billigt gleichzeitig die bestehende Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien HannIT vom 01.07.2011
d) im Rahmen der bestehenden Wertgrenzen entscheiden die zuständigen Ratsgremien über weiter kostenpflichtige Maßnahmen.