15.05.2012 - 13 Antrag Nr. 38/2012 der WG-Ratsfraktion anlässli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Ausschuss für Straßenbau und Verkehr
- Datum:
- Di., 15.05.2012
- Status:
- gemischt (Protokoll freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- 32 Allgemeine Ordnung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die WG-Fraktion erläutert ihren Antrag. Dabei wird insbesondere nachgefragt, ob bei den Vorkommnissen im letzten Jahr unmittelbar die Verantwortlichen ermittelt und bestraft worden seien, so dass ggf. eine Bestrafung der jetzt nachfolgenden Jahrgänge entbehrlich sei.
Die Verwaltung führt dazu aus, dass die Ermittlung der Störer im laufenden Umzug unmöglich gewesen sei. Außerdem handelte es sich bei den Vergehen eben nur um Ordnungswidrigkeiten, deren sofortige Ahndung nur mit unangemessenen Mitteln möglich gewesen wäre. Dies wäre sicherlich auch nicht im Sinne der Feiernden gewesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Organisatoren des Umzuges keine Veranstaltungsprofis seien, sondern nur Schüler. Die Nachbereitung des letztjährigen Abi-Umzuges und die dadurch geänderte Einschätzung der Sicherheitslage führten zu der nun getroffenen Entscheidung. Diese wurde auch mit Vorfeld mit allen Beteiligten abgestimmt.
Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
