27.06.2012 - 5 Klimaschutzkonzept der Stadt Celle - Vorstellun...

Herr Kaiser erläutert dem Ausschuss die Entwurfsfassung „Klimaschutzkonzept der Stadt Celle – Ergebnisse der Fachausschussberatungen“. Die SPD-Fraktion fragt an, welche Auswirkung dieses Konzept auf die heimische Wirtschaft hat. Herr Kaiser erklärt, dass bisher 35 Förderanträge mit einer Investitionssumme von ca. 1 Mio. Euro vorliegen. Die heimische Wirtschaft wird davon profitieren. Herr Wilkens (beratendes Mitglied) gibt zu bedenken, dass etliche der vorgeschlagenen Maßnahmen mit wirtschaftlichen Auswirkungen für die Wirtschaftsbetriebe und Investoren verbunden sein können und es keinen Automatismus bei der Umsetzung geben dürfe (z.B. zusätzliche Auflagen im Bebauungsplanverfahren). Desweiteren sagte er zu, dass eine schriftliche Stellungnahme der IHK zum Klimaschutzkonzept in den nächsten 14 Tagen bei der Verwaltung eingereicht wird. Die SPD-Fraktion gibt zu bedenken, dass ökologische Konzepte auch einen ökonomischen Nutzen haben müssen. Das vorgelegte Klimaschutzkonzept ist ein hochqualitatives Konzept der Verwaltung.

Der Ausschuss empfiehlt, die Bedenken der IHK (Maßnahmenkatalog Seite 79 ff.) zu berücksichtigen, siehe auch Anlage zu BV/101/12-1-1.