12.07.2012 - 16 Beratung des 3. Nachtragshaushaltsplanes für da...

1. Stadträtin Dr. Schmitt erläutert ausführlich den 3. Nachtragshaushaltsplan anhand der Beschlussvorlage VZ/0261/12 und der heute ausliegenden Tischvorlagen. Ratsherr Schulze gibt dazu an, dass es sich hier um eine Fortschreibung des Doppel-Haushaltes handele; hier müsse insbesondere beachtet werden, dass bis zum Jahr 2015 die Schlüsselzuweisungen des Landes rapide einbrechen werden. Die SPD-Fraktion werde zustimmen.

Auch seitens der anderen Ratsfraktionen wird signalisiert, dass dieser Nachtragshaushalt ihre Zustimmung finden werde.

Danach beschließt der Rat einstimmig die 3. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 gem. § 58 Abs. 1 Ziff. 9 in Verbindung mit § 115 Abs. 1 NKomVG.