20.09.2012 - 7 Weiterbildungsreise zur Information über funkti...

Die Vorlage wird in der Sitzung angeregt diskutiert. Angesichts der Haushaltslage besteht jedoch Einigkeit darüber, dass der Vorschlag der Verwaltung, die Vertreter aus anderen Städten nach Celle einzuladen, sinnvoll sei.

Es wird darüber diskutiert, ob man nur Vertreter aus Städte mit ähnlicher Größe und vergleichbaren rechtlichen Rahmenbedingungen einladen sollte oder ob man sich gerade auch andere Finanzierungsmodelle vorstellen lassen sollte. Daher beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine getrennte Abstimmung darüber

·         ob Fachleute nach Celle eingeladen werden und

·         aus welchen Städten.

Dieser Antrag wird vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnt.

Nach kurzen weiteren Erörterungen wird mit 5 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen folgender Beschluss gefasst:

Die Verwaltung führt eine ratsinterne Informationsveranstaltung zum Thema ÖPNV bis Mitte März 2013 durch. Dazu werden Fachleute aus vergleichbaren Städten eingeladen. Darunter soll sich ein Vertreter der belgischen Stadt Hasselt befinden sowie ein Vertreter der Stadt Neubrandenburg.

Die Verwaltung prüft ferner, ob diese Veranstaltung auch öffentlich stattfinden kann.