Inhalt
ALLRIS - Auszug
29.06.2005 - 3 Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2003 u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Unterschrift/Titel 2: (Gonell)Unterschrift/Titel 3: 1. Stadtrat
- Datum:
- Mi., 29.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Finanzwirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes erläutert die wesentlichen Punkte des Schlussberichtes.
Auf Nachfrage der CDU-Fraktion wird zum Protokoll nachgetragen, dass es sich bei der Position kostenpflichtig in Auftrag gegebene Gutachten (S. 30 des Schlussberichtes) um medizinische Gutachten für Bedarfsfeststellungen / Maßnahmen im Rahmen der Eingliederungshilfe für Behinderte außerhalb von Einrichtungen handelt.
Danach empfiehlt der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig dem Verwaltungsausschuss, seinerseits dem Rat zu empfehlen, die Jahresrechnung 2003 zu beschließen und dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2003 die Entlastung zu erteilen.