22.11.2012 - 3 Haushalt 2013

Die Verwaltung präsentiert die Eckpunkte des Haushalts 2013 für das wesentliche Produkt Grundschulen. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt. Im Anschluss an den Vortrag werden Nachfragen aus dem Schulausschuss beantwortet.

Die CDU-Fraktion fragt nach, warum für die Unterhaltung der Hochbauten bei den Grundschulen im Jahr 2013 300.000 € mehr aufgewendet werden müssen als im Vorjahr. Die Verwaltung beantwortet die Frage im Rahmen der Niederschrift. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung 2012 wurden erhebliche Haushaltsmittel im Bereich der Gebäudeunterhaltung eingespart. Allein für die Schulen wurden im Haushaltsjahr 2012 Kürzungen in Höhe von 417.200 €  vorgenommen. Im Haushaltsjahr 2013 wurden wieder notwendige Haushaltsmittel im bisher üblichen Umfang eingeplant.

Außerdem bittet die CDU-Fraktion um eine Auflistung, welche freien Träger an den Ganztagschulen Personal einsetzen. Bei der Einführung der Ganztagsgrundschulen im Jahre 2008 haben sich die Schulen einen Kooperationspartner gewählt. Folgende Kooperationen sind entstanden: Stiftung Linerhaus (GS Altstadt, GS Altencelle, GS Blumlage und GS Nadelberg), Caritasverband (GS Bruchhagen und Katholische GS), Verbund sozialtherapeutischer Einrichtungen e. V. (GS Hehlentor, GS Neustadt, GS Vorwerk und GS Waldweg), HBV `91 Celle e.V. (GS Klein Hehlen),  Pestalozzi-Stiftung (GS Garßen).

Da die Energieverbräuche um 30 % in den Schulen angestiegen sind, regt die CDU-Fraktion an, Anreizsysteme für die Schulen zu schaffen, sorgsamer mit den Ressourcen umzugehen. Denkbar wäre analog eines Projektes des Landkreises Celle, die erzielten Kostenersparnisse anteilig an die Schulen zurückzuerstatten. Die Verwaltung erläutert, dass das Projekt des Landkreises bekannt sei. Man wolle aber einen anderen Weg beschreiten, da sonst die Schulen leer ausgehen würden bzw. Nachteile hätten, die bereits jetzt sparsam mit Energie umgehen. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen sieht vor allem die vergangenen zwei harten Winter als Ursache für den Energiekostenanstieg.

Die Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass an vielen Schulen auf einen sorgsamen Umgang mit Energie geachtet werde und in den einzelnen Klassen Schüler/-innen als Energiebeauftragte benannt würden.