07.07.2005 - 15 Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (A...

1. Stadtrat Gonell erläutert die Vorlage. Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie im Wesentlichen die vorgeschlagenen Änderungen mittrage; bei einigen Punkten habe sie jedoch „Bauschmerzen“. Zum einen sollen morgens die Hortgruppen wegen der verlässlichen Grundschule entfallen. Problematisch könne das in der Ferienzeit werden, wenn beide Elternteile berufstätig sind. Zum anderen sollten die Regelungen in § 7 (Abmeldung/Kündigung) überarbeitet werden, um mehr Flexibilität zu gewährleisten. Dann könne beispielsweise eine Mutter, die tageweise jobbt, auch tageweise ihr Kind dort unterbringen.

Die CDU-Fraktion gibt zum 1. Einwand der SPD-Fraktion an, dass die Stadt in den Ferien Notgruppen vorhalte. Des Weiteren laufe der Ferienpass über 6 Wochen und in der CD-Kaserne bestünden auch Betreuungsmöglichkeiten. Zum 2. Einwand erklärt sie, dass es pädagogisch nicht sinnvoll sei, Kinder „mal hier und mal dort“ abzugeben. Kinder bräuchten geregelte Tagesabläufe und deshalb sei die vorgeschlagene Regelung so getroffen worden.

Abschließend stimmt der Rat einstimmig der Neufassung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) für die Kindertagesstätten der Stadt Celle zu.