02.05.2013 - 8 Antrag Nr. 097/2012 der Fraktion Die Unabhängig...

Der Stadtbaurat erläutert die Vorlage und berichtet anschließend, die Verwaltung teile den Vorschlag zu Punkt eins des Antrages und beabsichtige die Erstellung eines Bebauungsplanes, allerdings zu einem späteren Zeitpunkt.

Zu Punkt zwei des Antrages gäbe er zu bedenken, dass die BImA derzeit noch Eigentümerin des Geländes sei. Der Rat habe bereits die Besichtigungsmöglichkeit gehabt. Während der Anwesenheit der britischen Streitkräfte hätte auch die Bevölkerung durch den Tag der offenen Tür schon die Möglichkeit zur Besichtigung gehabt.

Die Fraktion der Unabhängigen hat die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis genommen und erbittet die Einbindung der IHK.

Im Anschluss gibt der Ausschuss einvernehmlich bei 2 Enthaltungen seine Beschlussempfehlung:

Nachrichtlich an folgende(n) Ortsrat/Ortsräte gem. § 3 V Hauptsatzung:  Hehlentor

Beschlussvorschlag:

Zu 1.:

Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Hohe Wende und die Veränderungssperre, wird bis zum konkreten Nutzungskonzept für das Areal verschoben.

Zu 2.:

Von einer Besichtigung des privaten Grundstückes der BImA wird zum jetzigen Zeitpunkt abgesehen.

Der Antrag wird als erledigt betrachtet.