02.05.2013 - 13 Städtebauförderung; Programmanmeldung für das P...

Die Verwaltung trägt vor und erläutert ausführlich, dass von einer weiteren Anmeldung für das Heese-Nord Gebiet Abstand genommen werden soll, da die Programmkomponente in der das Gebiet Heese-Nord angemeldet worden sei, in 2015 ende.

Betreffend die Allerinsel teilt die Verwaltung mit, dass derzeit die Abstimmungen zu Einzelmaßnahmen mit dem Land Niedersachsen durchgeführt werden.

Der Stadtbaurat ergänzt, das Verfahren zum Hochwasserschutz würde Berücksichtigung finden.

Hinsichtlich der Altstadt führt die Verwaltung aus, es seien etliche private Maßnahmen in Vorbereitung.

Die SPD-Fraktion regt an, die Umgestaltung des Arno-Schmidt-Platzes aufzunehmen. Wie die Verwaltung schildert, sei dies als Einzelmaßnahme berücksichtigt.

Die Fraktion B90/Grüne bittet um Auskunft, ob zwischenzeitlich ein Sanierungsträger beauftragt werden konnte.

Die Verwaltung verneint dies und verweist auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Im Anschluss gibt der Ausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Beschlussvorschlag:

a)         Die Fortführungsanträge für das Programmjahr 2014 für die Gebiete Soziale Stadt Neustadt, Stadtumbau West Allerinsel und Städtebaulicher Denkmalschutz Altstadt-Celle werden zur Kenntnis genommen. Die erforderlichen Mittel werden im Rahmen der nächsten Haushaltsberatungen eingestellt.

b)        Für das Gebiet Heese-Nord wird kein weiterer Aufnahmeantrag gestellt.