11.06.2013 - 11 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Landk...

Der Stadtbaurat Dr. Hardinghaus leitet in diesen Tagesordnungspunkt ein und erläutert die Vorlage.

Seitens der SPD-Fraktion wird auf einen Ergänzungsantrag zur Mitteilungsvorlage hingewiesen, welcher an den Ausschussvorsitzenden Herrn Wilhelms überreicht wird.

Durch die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird darauf aufmerksam gemacht, dass im VA immer dafür geworben wurde, den Antrag 0011/2012 weiter zu bearbeiten. Das dies mit der Sitzung am 28.02.2013 als erledigt betrachtet wird, trifft nicht auf Zustimmung. Bislang ist seit den Vorträgen in der Ausschusssitzung am 28.02.2013 nichts geschehen.

Durch die CDU-Fraktion wird entgegnet, dass in der Vergangenheit verschiedene Anträge zu dieser Thematik gestellt wurden, tatsächlich aber eine getrennte Aufgabenträgerschaft nicht sinnvoll ist. Es wird auf die Ausführungen des Dr. Günzel hingewiesen, welcher eine Linienbündelung absolut favorisiert.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen regt an, dass die Auswirkungen der Teilaufgabenträgerschaft ÖPNV für die Stadt Celle geprüft werden sollten.

Anschließend wird die Vorlage durch den Ausschuss einstimmig zur Kenntnis genommen.