04.09.2013 - 3 Wirtschaftliche Entwicklungspotenziale in der I...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 04.09.2013
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- 80.1 Wirtschaftsförderung, Immobilien und Stadtmarketing
- Ziele:
- 20. Förderung der örtlichen Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Knipscheer referiert über wirtschaftliche Entwicklungspotentiale in der Innenstadt und zeigte gemeinsame Lösungsansätze von Wirtschaftsförderung und Denkmalschutz auf. Er macht deutlich, dass die Denkmäler dieser Stadt das Kapital der Innenstadt sind. Denkmalschutz ist nach wie vor ein Landesgesetz. Es müssen Lösungen entwickelt werden, die allen Bedürfnissen gerecht werden. Jeder Fall ist anders gelagert.
Das Thema Denkmalschutz und wirtschaftliche Entwicklungspotentiale wird im Ausschuss rege diskutiert. Die CDU-Fraktion wies auf Veränderungen des Einzelhandels in den Innenstädten hin. Sie ist der Meinung, dass auf Landes- und Bundesebene zu überprüfen sei, inwieweit das Denkmalschutzgesetz noch zeitgemäß ist. Ferner plädierte die Fraktion dafür, die restriktiven Denkmalschutzvorgaben zu lockern.
Solche Überlegungen gäbe es bereits bei der Nds. Denkmalschutzbehörde in Hannover, entgegnet Knipscheer. Dort mache man sich Gedanken über eine Ausdünnung der umfangreichen Denkmalliste. Dies könne jedoch nur nach bestimmten Kriterien erfolgen und werde noch einige Zeit dauern.
Der Ausschuss spricht sich dafür aus, dass die Gestaltungssatzung Innenstadt überarbeitet werden muss. Diese Überarbeitung muss durch politischen Willen angeschoben werden.
