11.09.2013 - 4 BHKW auf dem Klärwerk; Ergebnis der Bedarfsplan...

Anhand einer PowerPoint-Präsentation, die dem Ausschuss als Tischvorlage vorliegt, erläutert Dipl. Ingenieur Sauer von der Ing. Gesellschaft Heidt & Peters mbH, den auf dem Klärwerksgelände geplanten Umbau der Blockheizkraftwerke mit der dazugehörigen Bedarfsplanung.

Grundlage der Amortisationsberechnung, wonach sich die komplette Investition einschließlich aller Komponenten der Bedarfsplanung nach rd. 11 Jahren amortisiert, bilden ein angenommener Zins von 3,5 %, eine Inflation von 1,5 % und ein Strompreisanstieg von 5 %.

Das alte BHKW ist 1995 in Betrieb genommen worden und inzwischen abgeschrieben. Es besteht die Notwendigkeit des Handelns, um nicht in die Situation zu kommen, den benötigten Strom fast zu 100 % teuer einkaufen zu müssen.

Die Verwaltung nennt als Grund für den gestiegenen Finanzbedarf die erhöhten Anforderungen an Sicherheitstechnik und zwingend vorgeschriebenen Geräten wie z. B. das Vorhalten von Notstromaggregaten.

Der Betrieb der Kläranlage muss zu jedem Zeitpunkt gewährleistet sein.

Als erster Schritt sind die Planungsleistungen auszuschreiben, die möglichst noch in 2013 nach Genehmigung des Nachtragshaushaltsplanes beauftragt werden sollen. Als zweiten Schritt soll nach erfolgter Ausschreibung in 2014 mit der Ausführung der Baumaßnahme unverzüglich begonnen werden.

Im Ausschuss wird die Notwendigkeit der Maßnahme und ihr Kostenumfang kontrovers diskutiert.

Der Ausschussvorsitzende erinnert daran, dass dieser Fachausschuss vorrangig eine ökologische Sicht annehmen möge, soweit diese sinnvoll und richtig ist. Hinsichtlich der zu finanzierenden Kosten obliege dem Finanzausschuss, sich hierüber Gedanken zu machen.

Die Fraktion Die Grünen bittet, dem Verwaltungssauschuss den zusätzlichen Investitionsaufwand darzustellen.

Der Ausschuss ist bereit, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen, wenn durch die Planung Alternativen des Handelns aufgezeigt werden und im Rahmen einer -1-Vorlage dem Verwaltungsausschuss detailliert die Kostenanteile in ökologischer und ökonomischer Sicht dargestellt werden.

Der Ausschuss empfiehlt entsprechend der Vorlage einstimmig, wobei die Zahlen-Angaben bei den finanziellen Auswirkungen je 1000 in der Vorlage dargestellt sind:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt, die zusätzlich benötigten Mittel für die Planung und die technischen Anlagen zum Ersatz der Blockheizkraftwerke auf der Kläranlage über den Nachtragshaushalt 2013 bereit zustellen.