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ALLRIS - Auszug

19.09.2013 - 9.1 Antrag Nr. 076/2012 der SPD Fraktion "Neugesta...

Beschluss:
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Wortprotokoll

In seiner Einleitung erklärt der Stadtbaurat, der Ortsrat Klein Hehlen sei dem Beschlussvorschlag, den Antrag als erledigt zu betrachten, nicht gefolgt.

 

Haushaltsmittel stünden jedoch für dieses Vorhaben nicht zur Verfügung.

 

Die SPD-Fraktion erklärt sich mit dem Beschlussvorschlag nicht einverstanden und möchte die Angelegenheit in die Haushaltsdebatte einbringen.

 

Daher schlägt sie vor, den Antrag 076/12 in die Haushaltsberatung mit aufzunehmen und die Beratung entsprechend zu verschieben.

 

Der übrige Ausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.

 

 

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Anlagen zur Vorlage