07.11.2013 - 10 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cell...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Do., 07.11.2013
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6 Straßen, Verkehr und öffentliche Einrichtungen
Wortprotokoll
Der Ausschussvorsitzende dankt für die Gegenüberstellung der alten und der neuen Version der Satzung.
Die Verwaltung erläutert, dass es gewerbliche Anlagen gibt, die ihr Niederschlagswasser in den Schmutzwasserkanal einleiten müssen, da es erwartungsgemäß derart belastet ist, dass es nicht ohne Reinigung in eine Vorflut geleitet werden darf. Beispielsweise handelt es sich um Schrottplätze.
Der Ausschuss empfiehlt entsprechend der Vorlage einstimmig:
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Celle.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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2,4 MB
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