20.03.2014 - 10 Anträge Nr. 47/2012 (Wohnen in der Innenstadt),...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Do., 20.03.2014
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Vorzimmer FB 3
- Ziele:
- Bedarfsgerechte Steuerung der Verkehrsabläufe und Sicherstellung bestmöglicher Mobilität mit geringstmöglicher Umweltbelastung; Förderung der Integration von Menschen verschiedener Herkunft; Erhalt des bürgerschaftlichen Engagements
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung trägt vor und verweist auf die Chronologie vergangener Maßnahmen z. B. des Bebauungsplanes Nr. 142 Nordwall, die erforderlichen Voruntersuchungen im Sanierungsgebiet, das Integrierte Entwicklungskonzept für die vergangene Ziel-1-Förderung sowie auf den Beschluss zur Vorbereitung der Straße Nordwall.
Die FDP-Fraktion äußert ihren Unmut, da in dieser Sache trotz vieler Anträge seit Jahren nicht passiert sei. Die ursprünglich formulierten Ziele seien in dieser Zeit gar nicht wirksam geworden und beantragt deshalb, weiterhin in dieser Sache tätig zu werden. Diese Anträge werden heute dennoch formell als erledigt angesehen.
Der Stadtrat stellt fest, das Thema erledige sich nicht durch Anträge. Zu prüfen seien Fragen, ob Immobilien verkauft werden können und welche Nutzung platziert werden könne.
Die Fraktion B90/Die Grünen erwartet, dass der Antrag behandelt werde und die GOS mit der Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes beginnt.
Die WG-Fraktion stellt fest, das städtische Grundstück sei dem Verfall preisgegeben und zieht das „Schnoorviertel“ in Bremen zum Vergleich heran, in der Hoffnung, dieses Ziel auch eines Tages in Celle erreichen zu können.
Mehrheitlich mit 2 Gegenstimmen gibt der Ausschuss die Beschlussempfehlung:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
711 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
918,6 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
421,4 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
552,4 kB
|
|||
|
5
|
(wie Dokument)
|
470,1 kB
|
|||
|
6
|
(wie Dokument)
|
2,2 MB
|
