01.10.2014 - 9 Antrag Nr. 17/2014 vom 03.06.2014 der Fraktion ...

Im Ausschuss für Straßenbau und Verkehr ist am 30.09.2014 der Antrag der Fraktion Die Linke/BSG zum „Autofreien Sonntag 2015“ diskutiert und festgestellt worden, dass dieser Antrag nicht zielführend ist, da ohnehin in der Innenstadt nur beschränkt Verkehr möglich ist.

Der Stadtbaurat schlägt vor, diesen Tag anders zu benennen und mit dem Fahrradaktionstag zu kombinieren, wenn eine Beteiligung der Vereine möglich wäre. Insofern wäre vorerst eine Abfrage zu starten und zu sondieren, welche Sponsoren bereit wären, diesen Aktionstag zu unterstützen, wobei zusätzliche Haushaltsmittel in jedem Fall einzuplanen wären.

Die Fraktion Die Linke/BSG bedankt sich für die Vorlage der Verwaltung und freut sich darüber, dass ihr Antrag derart optimiert wurde. Sie bittet zu prüfen, inwieweit Fördergelder aus dem Klimaschutzfonds für diesen Aktionstag verwendet werden könnten.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen regt an, am Aktionstag auch über E-Mobile und E-Bikes anhand von Ausstellungsobjekten zu informieren.

Die SPD-Fraktion ergänzt Vorgenanntes, um den Punkt des „Carsharings“.

Der Ausschuss spricht sich insgesamt positiv für einen solchen Aktionstag aus und empfiehlt einstimmig entsprechend der Vorlage:

Beschlussvorschlag:

Der Antrag in der vorliegenden Form kann so nicht umgesetzt werden und gilt damit als erledigt.

Die Verwaltung wird stattdessen gebeten, auf Basis eines Konzeptentwurfes Mitwirkungsbereitschaft und mögliches finanzielles Engagement (Sponsoring) für einen Aktionstag „Celle mobil – Klima schützen“ im Herbst 2015 in Kombination mit dem bereits existierenden Fahrradaktionstag“ bei Verbänden, Institutionen und Unternehmen/Geschäfts-

leuten abzufragen, sobald dafür entsprechende Haushaltsmittel in 2015 bereitgestellt werden.