23.10.2014 - 7 Etat 2015

Die Verwaltung erklärt, dass sich die Fachausschüsse in der Regel nur mit den wesentlichen Produkten beschäftigen. Damit die Ausschussmitglieder jedoch auf alle Produkte des Fachbereichs Kultur zugreifen können, habe die Verwaltung eine Tischvorlage für die wichtigsten Einnahmeminderungen bzw. Ausgabeerhöhungen (s. Anlage) erstellt. Bei ihrer Erläuterung weist sie darauf hin, dass sie dort, wo das HSK es zulasse, auf die Ansätze des Jahres 2013 bei der Veranschlagung zurückgekehrt sei. Die Ausschussvorsitzende bittet Fragen zu Produktkonten, die der Fachbereich Kultur nicht bewirtschaftet, im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss zu stellen und weist darauf hin, dass die Klausurtagungen einzelner Fraktionen noch bevorstehen.

Nachdem die Verwaltung auch die Positionen des Fachbereichs Kultur im Entwurf des Investitionsprogramms vorgestellt hat, nehmen die Ausschussmitglieder den Haushaltsentwurf 2015 des Fachbereichs Kultur zur Kenntnis.