13.11.2014 - 8 Prüfauftrag Nr. 225 (Liste 3); Reduzierung der ...

Bei dieser Vorlage geht es um eine Grundsatzentscheidung, ob die in der Vorlage genannten Spielplätze dauerhaft aufgegeben werden sollen und einer neuen Nutzung, sofern möglich, zugeführt werden.

Einige der genannten Spielplätze sind noch nie hergestellt worden bzw. werden bereits nicht mehr genutzt.

Die FDP-Fraktion regt an, die Ortsräte anzuhören, die von der Liste betroffen sind.

Dies findet allgemeine Zustimmung.

Der Dezernent schlägt vor, die Ortsräte zeitnah anzuhören und parallel verwaltungsintern die planungsrechtliche und liegenschaftliche Situation der jeweiligen Spielplätze und deren  evtl. Nachnutzbarkeit zu prüfen. Nach Vorliegen der Ergebnisse wird der Ausschuss mit einer neuen Vorlage eingebunden.

Der Ausschuss empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag einstimmig:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, bevor über den Rückbau bzw. die Umwandlung der in der Vorlage genannten Spielplätze entschieden wird, die Ortsräte anzuhören und parallel dazu die planungsrechtlichen und liegenschaftlichen Belange zu prüfen und anschließend dem Ausschuss erneut zur Beratung vorzulegen.