19.11.2014 - 3 Haushalt 2015

Die Verwaltung trägt zu der Vorlage vor und weist auf die Anpassungen bei der Produktbeschreibung und den Einsparungen bei den Personalkosten im Bereich Ganztagsschule hin. Auf Nachfrage aus dem Ausschuss wird erläutert, dass auch für das Haushaltsjahr 2015 insgesamt 10.000 € für die Beschaffung von Lehrmitteln für die Inklusive Schule vorgesehen seien. Aufgrund Bedarfe der Grundschulen in den letzten beiden Jahren wurden 8.000 € im Ergebnishaushalt und nur noch 2.000 € im Finanzhaushalt eingeplant. Die vorgesehene Information zum Sachstand der Inklusion werde nach Rücksprache mit Herrn Reinert von der Landesschulbehörde auf die nächste Sitzung am 17.02.2015 verschoben, da die untergesetzlichen Regelungen Anfang 2015 erwartet werden.

Die Nachfrage der CDU-Fraktion zu den Reinigungskosten und Kosten der Hochbauunterhaltung wird über die Niederschrift wie folgt beantwortet:

Der Grundansatz für die Instandhaltung der Schulgebäude (211000/4211130) ist gleich geblieben. Er beträgt für die Jahre 2013 - 2015 jeweils 923.800 Euro. Wenn größere Maßnahmen geplant sind, so werden diese zusätzlich gemeldet. Im Jahr 2013 waren das für zwei Maßnahmen zusätzlich 34.000 Euro. 2014 waren drei Maßnahmen mit insgesamt 278.000 Euro gemeldet. Allerdings wurden in diesem Jahr auch 100.000 Euro des Grundansatzes zurückgestellt. Für 2015 sind nun fünf Maßnahmen mit insgesamt 436.500 Euro geplant (Fenstererneuerung, Dachsanierung, Kellerdeckensanierung, Rückbau Physikraum, Heizkesselerneuerungen). Der Zuwachs resultiert also aus den besonderen Maßnahmen, der Grundansatz wurde nicht erhöht.

Beim HH-Ansatz für die Unterhaltsreinigung der Schulgebäude (211000/4241500) wurde der Grundansatz um 3 % erhöht. Diese Erhöhung ist erforderlich, um die vertraglich vereinbarten Preisanpassungen aufgrund der Lohnsteigerungen zu berücksichtigen. Der Lohnkostenanteil ist bei dieser Leistung sehr gewichtig. Natürlich handelt es sich bei diesen Steigerungsraten um Prognosen, da wir die zukünftigen Tarifabschlüsse nicht vorhersehen können.

Die Kostensteigerungen im Bereich der Gestellung von Küchenhilfen (211000/4458140) resultieren aus den üblichen Tarifsteigerungen und erhöhtem Spülaufwand, der sich aufgrund der gestiegenen Anmeldezahlen im Ganztag ergibt.