21.05.2015 - 14 Beitritt der Stadt Celle zur Arbeitsgemeinschaf...

Der Oberbürgermeister erläutert die Vorlage und hebt insbesondere den Mehrwert für die Stadt hervor, der durch den Mitgliedsbeitrag von 3000,-€ pro Jahr generiert werde. Dieser Betrag sei gut angelegt und er bittet um Zustimmung.

Beigeordneter Rentsch weist darauf hin, dass die SPD-Fraktion schon viele Anträge zur Förderung des Fahrradverkehrs in der Stadt Celle eingebracht habe. Dieser Beitritt diene der weiteren Vernetzung und so könne man über den Tellerrand hinausschauen. Die SPD-Fraktion werde hier zustimmen.

Bürgermeister Dr. Hörstmann erklärt, dass Celle grundsätzlich eine fahrradfreundliche Stadt sei. Er sehe jedoch durch diesen Beitritt keinen großen Nutzen, denn man habe schon einen städtischen Fahrradbeauftragten und der ADFC werde auch hinreichend mit eingebunden. Hier entstünden nur zusätzliche Kosten und die diesbezüglich vom Oberbürgermeister vorgetragenen Argumente seien nicht überzeugend. Man sollte das vorhandene Know-how besser nutzen und bereits vorliegende Gutachten erstmal intensiv auswerten. Deshalb werde er dagegen stimmen.

Beigeordneter Ehlers führt aus, dass die CDU-Fraktion den Vorschlag begrüße, denn allein das Land beteilige sich an der Radverkehrsförderung mit 100.000,-€. Die beteiligten Kommunen würden hier nachhaltig profitieren und in Celle sei noch einiges möglich; dies zeige auch der eingereichte Antrag Nr. 25/2012 der CDU-Fraktion "Formulierung von konkreten Zielen usw. im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes Mobilität", der sich in einer kontinuierlichen Bearbeitung befände.

Danach beschließt der Rat mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen den Beitritt der Stadt Celle zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Niedersachsen (AGFK) und beauftragt die Verwaltung, einen entsprechenden Aufnahmeantrag in den in Gründung befindlichen Verein zu stellen.