18.06.2015 - 13 Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der S...

Stadtbaurat Kinder erläutert die Vorlage und regt an, hier die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, um den Wünschen der yezidischen Gemeinde hinreichend Rechnung zu tragen.

Beigeordnete Uca dankt allen Beteiligten dafür, dass dieses Verfahren initiiert worden sei mit dem Ziel, bald auf dem Waldfriedhof ein eigenes Gräberfeld für Ezidinnen und Eziden zu schaffen. Gerade im Hinblick auf die besonderen Bestattungsregeln der Eziden sei es erfreulich, dass diese Familien künftig ihre Verstorbenen in Celle beerdigen können. Dies sei ein wichtiges Zeichen für Integration und die könne nur gelingen, wenn vorhandene Unterschiede anerkannt und respektiert werden.

Ratsherr Blidon trägt vor, dass hier das Motto gelte „was lange währt wird endlich gut“. Im Jahr 2012 sei ein erster Antrag der FDP-Fraktion zu diesem Thema gestellt worden. Die ganze Umsetzung habe sich sehr lange hingezogen, aber das jetzige Ergebnis sei sehr positiv zu bewerten.

Ratsherr Schulze führt aus, dass die SPD-Fraktion schon in den Jahren 2001/2002 die Einrichtung eines yezidischen Friedhofes bzw. Gräberfeldes hier in Celle angeregt habe. Seit den 80er Jahren seien sukzessive viele yezidische Familien nach Celle gekommen und hier sesshaft geworden. Bei einem Todesfall sei es immer schwierig und kostenintensiv gewesen, die Rückführung des verstorbenen Familienmitgliedes in die Türkei zeitnah zu organisieren. Da viele Kurden religiös verfolgt wurden, hatten sie keine Möglichkeit, ihre Verstorbenen in der Türkei zu begraben. Diese Problematik sei in den letzten Jahren stets Thema in der SPD-Ratsfraktion gewesen. Zwar sei es bisher möglich gewesen, Verstorbene in Hannover-Lahe auf einem yezidischen Gräberfeld zu bestatten; man habe aber vermehrt die Notwendigkeit gesehen, adäquate Möglichkeiten auch hier in Celle zu schaffen. Der Oberbürgermeister habe dieses Verfahren dann forciert und so könne er heute dieses positive Ergebnis präsentieren. Weiterhin weist er auf die unbedachten Äußerungen eines Kreistagsabgeordneten hin, der der Stadt eine gewisse Verzögerungstaktik vorgeworfen habe. Dies zeige deutlich, dass dieser Kollege offensichtlich nicht im Thema war. Bei solch einer sensiblen Thematik seien Marktschreier-Qualitäten in keiner Weise angebracht. Er habe mit seinen Verlautbarungen und Einlässen seinen yezidischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern keinen Gefallen getan.

Danach beschließt der Rat die der Vorlage BV/0189/15 als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Celle.