02.07.2015 - 6.3 Sachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept

Der Erste Stadtrat Bertram erläutert den Aufgabenbereich des Haushaltssicherungskoordinators. Er flankiere die Fachlichkeit der Dezernate, setze den organisatorischen Rahmen und prüfe die Arbeitsergebnisse auf Plausibilität. Zum aktuellen Stand der Haushaltskonsolidierung lägen bereits erste positive Ergebnisse vor. Der Erste Stadtrat gehe davon aus, dass die Maßnahmen bis September weitere Entscheidungsreife erlangt haben. Lediglich bei der Maßnahme der Überführung bzw. Umorganisation des Kanalbetriebes könne man im Hinblick auf die Komplexität erst zum Ende des Jahres mit ersten Ergebnissen rechnen.

Der Erste Stadtrat kündigt für die Haushaltsplanaufstellung 2016 ein Eckpunktepapier an, das deutliche Verbesserungen in Höhe von rund 8,7 Mio. € des Ergebnishaushalts beinhalten werde. Dazu sei ein Umdenken in der Verwaltung notwendig. Den einzelnen Fachdiensten werde ein Einsparvolumen vorgegeben, dass, wenn nicht im Fachdienst, zumindest im Rahmen des Dezernates einzuhalten sei. Er sei gern bereit, dazu in den Fraktionssitzungen Näheres zu erläutern.