16.09.2015 - 6.1 Sachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept

Der Erste Stadtrat erklärt, in den letzten Monaten habe sich einiges getan und verweist u.­ a. auf die Vorlagen zum Parkraumbewirtschaftungskonzept sowie den Sportentwicklungsplan. Für das Jahr 2016 habe man bereits jetzt ein größeres Einsparpotential herausgearbeitet als die KGST im letzten Jahr vorgeschlagen habe. Die noch nicht vollständig geprüften Haushaltssicherungsmaßnahmen wie z. B. die Ausgliederung des Kanalbetriebes wolle man in das nächste Haushaltssicherungskonzept aufnehmen, soweit sie erst für das Haushaltsjahr 2016 relevant werden.

Anschließend stellt sich der Koordinator der Haushaltskonsolidierung Herr Badur vor und gibt einen Überblick über den Ablauf des Projektes (Anlage 2). Derzeit sei man dabei, die Ergebnisse qualitätszusichern, die Vorbereitung und Dokumentation der Entscheidungen des VV sowie die Vorbereitung der Ratsentscheidung werde folgen.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.