12.11.2015 - 4 Haushaltsplan 2016 - Entwurf

Die Verwaltung stellt den Haushaltsentwurf zum Produkt Örtlicher Brandschutz anhand der in der Mitteilungsvorlage herausgezogenen ausgewählten Konten vor. Insbesondere wird auf die Konten Haltung von Fahrzeugen, Dienst- und Schutzkleidung, Lohnausfallentschädigungen eingegangen. Diese Konten sind besonders wichtige Konten.

Des Weiteren wird über die Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen berichtet. Hier stellt die Verwaltung dar, welche Verschiebungen es bereits zusammen mit der Feuerwehr gegeben hat, um zur Haushaltskonsolidierung beizutragen.

Auf Nachfrage von Bündnis 90/Die Grünen wird erläutert, dass bei sämtlichen Ausschreibungen den Haushaltsanforderungen und vergaberechtlichen Anforderungen in vollem Umfang nachgekommen wird.

Der Ausschuss beschließt die Kenntnisnahme des Haushaltsplanes 2016 – Entwurf.