17.11.2015 - 6 Haushaltsplan 2016

Die Ausschussvorsitzende macht darauf aufmerksam, dass der Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2016 zum jetzigen Zeitpunkt nur zur Kenntnis genommen werde. Die Verwaltung weist darauf hin, dass in der Produktbeschreibung der Celler Museen (S.246) unter der Rubrik „Auftragsgrundlage“ das Wort „Satzung“ durch das Wort „Vertrag“ ersetzt werden müsse. Die CDU-Fraktion bittet beim Produkt 251100 (Stadtarchiv) unter Ziffer 13  die Personalaufstockung zu erläutern. Die Verwaltung zeigt sich ebenso wie die Ausschussmitglieder verwundert über die überproportionalen Steigerungen der Kosten bei den „Aufwendungen für aktives Personal“. Sie versichert, dass diese nicht durch die Einstellung von zusätzlichem Personal verursacht worden seien und verweist darauf, dass nur der Fachdienst Personal eine Erklärung liefern könne.

Die WG-Fraktion fragt zum Produktkonto 272100/4211130 (Unterhaltung der Hochbauten) an, warum der Ansatz von 30.000,00 auf 130.000,00 € erhöht worden sei. Per Protokoll wird mitgeteilt, dass es sich dabei um Erneuerungsarbeiten am Aufzug handelt.

Auf Anfrage der FDP-Fraktion zum Produktkonto 281200/400315200 (Zuschuss an die CTM) teilt die Verwaltung mit, dass die Besucherzahl im letzten Jahr auf rund 24.000 Personen gestiegen sei. Dennoch sei für 2016 ein Zuschuss in Höhe von voraussichtlich 60.000,00 Euro notwendig. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hält die geplante Erhöhung des Schlossführungspreises auf 8 € für gerechtfertigt.

Die CDU-Fraktion fragt an, ob schon einmal darüber nachgedacht worden sei, museale und sonstige kulturelle Angebote zusammenzufassen. Die Verwaltung berichtet, dass es in den vergangenen 15 Jahren zu diesem Thema bereits verschiedene Überlegungen hinsichtlich der Zielgruppen „Touristen“ und „Celler Bürger“ gegeben habe. Bedauerlicherweise sei das Konzept der „Celler Kultur Card“ gescheitert, weil die Verweildauer der meisten Celler Touristen zu kurz sei, um alle Angebote wahrnehmen zu können. Die Verwaltung sagt zu, die Anregung unter neuen Gesichtspunkten überprüfen zu wollen.

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion konstatiert die Verwaltung, dass der Prüfauftrag zur Übertragung der Synagoge an die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und/oder die Jüdische Gemeinde erledigt worden sei. Die gemeinsamen Gespräche hatten zum Ergebnis, dass die Synagoge in städtischer Trägerschaft verbleibt.

Abschließend appelliert die Vorsitzende an alle Mitglieder des Ausschusses, die im Teilhaushalt Kultur enthaltenen Ansätze selbstbewusst in den Fraktionen zu verteidigen.