Inhalt
ALLRIS - Auszug
17.03.2016 - 10 Ergänzungsbeschluss Haushaltssatzung 2016
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Celle
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Do., 17.03.2016
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Finanzwirtschaft
- Ziele:
- Verbesserung der Vermögens- und Finanzlage
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Rat beschließt mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 7 Enthaltungen die 1. Haushaltssatzung 2016 in der beratenen Fassung.
Die für die Gesamtmaßnahme Ertüchtigung der Hohen Wende Bereich „Notunterkunft“ erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 7,24 Mio. Euro werden in den Haushalt 2016 mit Sperrvermerk zu Gunsten des Verwaltungsausschusses eingestellt.
Abweichend hiervon wird der Sperrvermerk für unverzüglich zu beauftragende Maßnahmen in Höhe von 3,0 Mio. Euro mit sofortiger Wirkung durch den Rat aufgehoben.