17.01.2017 - 6 Anträge auf Förderung der sozialen Arbeit in Ce...

Die Verwaltung erläutert die Vorlage und weist insbesondere auf die vorletzte Seite der Vorlage hin, in der die für 2017 eingegangenen Anträge der Institutionen (sogenannte Bunte Liste) aufgelistet sind.

Die CDU-Fraktion bedauert, dass der Ansatz offenbar dauerhaft auf 15.000 € gekürzt wurde.

Nach dem Wegfall des Projektes „Neuer Start ab 35“ vor ca. zwei Jahren wurden im Haushaltsjahr 2016 nur noch 15.000 € benötigt und für den Haushaltsansatz 2017 wurde das Rechnungsergebnis 2016 herangezogen.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss erläutert die Verwaltung, dass die Förderrichtlinien sowohl eine institutionelle Förderung als auch eine Projektförderung vorsehen. Bei den gelisteten Vorhaben handelt es sich um die Förderung von Institutionen. Die CDU-Fraktion regt daraufhin an, dauerhafte Förderungen für mehrere Jahre festzusetzen und nur die Projektförderanträge jährlich zu beraten.

Die CDU-Fraktion bemängelt, dass nach Durchsicht der Unterlagen die Anträge zum Teil nicht korrekt ausgefüllt wurden und kleinere Rechenfehler aufgefallen sind.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration empfiehlt dem VA, die in der anliegenden Liste benannten Zuwendungsempfänger unter Ziffer 1-8 wie im Jahr 2016 erhalten, zu bezuschussen.

Dem in der Sitzung formulierten Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.

Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich des Eintritts der Rechtskraft der Haushaltssatzung für das Jahr 2017.