21.03.2017 - 11 Antrag Nr. 54/2016 der Bündnis90/ Die Grünen-Fr...

Die Verwaltung erläutert die Vorlage und berichtet, dass eine Anfrage bei den Pflegeeinrichtungen in direkter Nachbarschaft des Stadtparkes keinen Bedarf ergeben habe, der nicht bereits durch die Gestaltung des Stadtparkes erfüllt werde. Aus Sicht der Verwaltung besteht daher kein Handlungsbedarf.

Frau Schrader moniert, dass auf den Antrag nicht eingegangen worden sei. Es habe am 07.02. ein Treffen mit Stadtrat Kassel, einer Herzsportgruppe und eine Boulegruppe stattgefunden, welches zum Ergebnis gehabt habe, mit den Beteiligten ein Konzept zu entwickeln. Frau Schrader bittet, über den Antrag noch nicht zu beschließen, um ein Konzept erarbeiten zu können.

Von verschiedenen Seiten wird entgegnet, dass der Antrag keine konkrete Maßnahme beinhalte, über die im Ausschuss befunden werden könne.

Anschließend empfiehlt der Ausschuss entsprechend der o. g. Beschlussvorlage mit 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wie folgt:

Eine konzeptionelle Ausgestaltung und Weiterentwicklung des Stadtparks vor dem Neuen Rathaus ist fachlich nicht erforderlich und aufgrund der Haushaltssituation auch nicht realisierbar. Die Anträge sind inhaltlich behandelt und formal erledigt.