30.05.2017 - 5 Antrag Nr. 80/2016 der AfD-Fraktion "Abschaffun...

Stadtbaurat Kinder erläutert die Vorlage. Das vom VA gewünschte Verkehrswertgutachten ist beauftragt worden, liegt jedoch noch nicht vor. Im Ausschuss wird die weitere Konzeption zur Verwendung des Ratsparkplatzes behandelt werden, wenn alle relevanten Daten vorliegen.

Fragen aus dem Ausschuss werden beantwortet.

Der Ausschuss empfiehlt entsprechend der Vorlage einstimmig wie folgt:

Der Antrag ist inhaltlich behandelt. Die formale Erledigung ergibt sich abschließend mit der Beschlussfassung der bislang im VA am 27.09.2016 vertagten BV/0209/16-2.