22.11.2017 - 6 Haushaltsplan 2018; Auszüge aus den Produkten d...

Die Ausschussmitglieder beraten den Teilhaushalt III Kultur per IKVS oder gedruckter Vorlage. Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Zobel sichten die Ausschussmitglieder den Teilhaushalt III Kultur von Seite zu Seite.

Zum Produkt „Celler Museen“ (Seite 8), Ziff. 2, PK 251200/3148000 (Zuschüsse von übrigen Bereichen) antwortet die Verwaltung auf Anfrage Rh. Schulzes, dass die Reduzierung des Ansatzes von 400.000 € auf nunmehr 0 € durch die Beendigung der Reformationsausstellung begründet sei.

Ratsherr Schulze fragt weiter an, warum unter 3., PK 25200/3161000 (Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen) jährlich ab 2017 75.400 € veranschlagt seien. Zudem fragt Ratsherr Schulze an, warum sich unter Ziff. 6, privatrechtliche Entgelte der Ansatz (2017/2018) von 7.200 € auf 1.200 € reduziere. Da die Verwaltung die Fragen zu diesen Haushaltsansätzen anderer Fachdienste nicht beantworten konnte, kündigte Ratsherr Schulze an, diese Fragen im AFPV zu stellen.

Zum Produkt „Öffentliche Bibliothek“, Seite 13, merkt FDL Moderow an, dass beim PK  272100/4271310 (Bücher und Zeitschriften) der Ansatz von 90.000 € auf 77.500 € reduziert worden sei, weil durch das neue PK 4271315 (Online-Medien/Datenbanken) mit dem entsprechenden Ansatz von 12.500 € verdeutlicht werden soll, dass ein nicht unerheblicher Anteil an Medien nicht nur für Bücher und Zeitschriften, sondern auch für Datenbanken und Online-Medien aufgewendet werde.

Auf Seite 16, PK 281100/3461166 (Kunst & Bühne / Eintrittsgelder) merkt Ausschussvorsitzender Zobel an, dass er dagegen sei, dass Kunst & Bühne ab 2019 aufgegeben werden soll.

Kulturdezernentin McDowell kündigt an, hierzu im vertraulichen Teil dieser Sitzung Stellung zu nehmen.

Auf Anfrage von Ratsfrau Kohnert, warum beim PK 281100/4271524 (Veranstaltung zum 3. Oktober) der Ansatz gänzlich gestrichen worden sei, erwidert Kulturdezernentin McDowell, dass bei der defizitären Haushaltslage, wo häufig um 100 €-Beträge gerungen werde, ein Ansatz in Höhe von 5.000 € eine hohe Summe darstelle.

Ratsfrau Kohnert bedauert, dass diese rundum gelungene Gemeinschaftsveranstaltung von Stadtkirche und Stadt Celle den Sparmaßnahmen zum Opfer gefallen sei.

Kulturausschussvorsitzender Zobel erläutert, dass 5.000 € für eine einzelne Gedenkveranstaltung im Vergleich zu einem Ansatz in Höhe von 15.000 für die Vereinsbezuschussung ein relativ hoher Betrag sei.

Ausschussvorsitzender Zobel fragt nach, warum die auf Seite 19 genannte Kennzahl „Kulturförderzuschüsse pro Einwohner“ zum 30.06.2017 so niedrig ausgefallen sei.

FDL Oberbeck erklärt, dass dies in der sehr späten Haushaltsgenehmigung (März 2017) begründet sei und diese Zahl die tatsächlich durchgeführten Buchungen widerspiegele. Ratsherr Schulze fragt an, warum die 2017 vorgenommene Deckelung des Ansatzes beim PK 281200/4318340 (Zuschüsse an den Theaterverein) aufhoben worden sei. Kulturdezernentin McDowell erwidert, dass der Celler Schlosstheater e.V. anderenfalls in finanzielle Schieflage geraten würde. Zudem sei mit dem LK Celle der jeweilige 50 %-ige Defizitausgleich vertraglich geregelt. Werde dieser nicht eingehalten, könnte das Land Niedersachsen seine Bezuschussung reduzieren bzw. aussetzen. Deshalb hätten sich Stadt und Landkreis Celle durchgerungen, die durch Tariferhöhungen bedingte Steigerungsrate in Höhe von ca. 3 % gleichermaßen zu veranschlagen.

Ausschussvorsitzender Zobel erklärt abschließend, dass die Mitglieder des Kulturausschusses den Teilhaushalt Kultur und die zwei Ansätze des IV-Programms zur Kenntnis genommen hätten.