30.11.2017 - 5 Haushalt 2018 - Zuständigkeitsbereich des Jugen...

Die Verwaltung leitet kurz in die Thematik ein und schlägt vor, konkrete Fragen aus dem Ausschuss zu beantworten.

Zu einzelnen Positionen des Entwurfes werden erläuternde Hinweise gegeben.

Auf Nachfrage des Vertreters des Kreissportbundes benennt die Verwaltung die Grundsatzdaten der Gesamthaushaltsplanung der Stadt Celle. Das Jahresgesamtergebnis der Planung für 2018 betrage -4.267.200 €. Eine Nettoneuverschuldung darf erneut nicht erfolgen, rund 707.000 € stünden zum Abbau der langfristigen Kredite zur Verfügung.

Die SPD-Fraktion verweist auf das Haushaltssicherungskonzept (HSK) und die darin vorgesehene Einsparung von 245.000 € im Bereich der Jugendpflege. Die Verwaltung erläutert, dass es sich hierbei um eine grobe Schätzung handele. Derzeit könne niemand konkret absehen, wie sich die Kosten bei einer möglichen Abgabe der Jugendhilfe und der Neustrukturierung der bei der Stadt Celle verbleibenden Angebote entwickeln würden. Fest stünde allerdings, dass auch bei den verbleibenden Aufgabenbereichen eine Aufgabenkritik unter HSK-Gesichtspunkten unumgänglich sei.

Nach einem kurzen Austausch über die Abgrenzung von freiwilligen Leistungen zu Pflichtaufgaben kommt die Frage auf, ob der Ausschuss den Haushaltsentwurf lediglich zur Kenntnis nehme oder ihn dem Rat zur Beschlussfassung empfehle.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt mehrheitlich bei einer Gegenstimme, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, dass der Ausschuss den Haushaltsentwurf lediglich zur Kenntnis nimmt.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt einstimmig den Entwurf des Haushaltsplanes 2018 und des Investitionsprogrammes 2018 – 2022 zur Kenntnis.