06.12.2017 - 10 Haushaltsplan 2018

Der Stellenplan, der Ergebnis-/Finanzhaushalt und das Investitionsprogramm werden Seite für Seite beraten.

Der Ausschuss empfiehlt ohne Nachfragen bei 5 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen den Stellenplan zu beschließen.

Herr Falkenhagen führt durch den Ergebnishaushalt. Frau Mrotzek stellt die Veränderungsliste zum Ergebnishaushalt positionsweise vor.

S. 39 des Ergebnis-/Finanzhaushalts 2018

Herr Trenkenschu fragt, ob es zu den angegeben Krankheitstagen Vergleichszahlen aus dem kommunalen Bereich gebe. Herr Birkholz, Fachdienstleiter Personal, erörtert, dass die Zahl der Krankentage je Mitarbeiter der Stadt Celle unter dem Vergleichswert des Deutschen Städtetags liege.

Die Verwaltung nimmt den Vorschlag von Herrn Falkenhagen auf, zukünftig einen Vergleichswert in der Produktbeschreibung aufzuführen.

S. 45 bis 46 des Ergebnis-/Finanzhaushalts/

S. 1 der Veränderungsliste zum Ergebnis-/Finanzhaushalt 2018

Herr Dr. Rodenwaldt fragt zu dem Produkt 122140 Ausländerangegenheiten, in welchen Fällen ärztliche Gutachten zur Beurteilung der Reisefähigkeit von Flüchtlingen angefertigt werden. Er moniert, dass Mittel für weitere Gutachten aufgebracht werden. Herr Bertram erläutert, dass die Ausländerbehörde in Einzelfällen Gegengutachten einhole, um bestehende Bedenken auszuräumen.

S. 109 des Ergebnis-/Finanzhaushalts 2018

Herr Trenkschu weist darauf hin, dass die Anzahl der Besucher von 2015 auf 2016 gesunken sei. Er fragt, ob und wie versucht wird, die Besucherzahlen in den Folgejahren wieder zu steigern. Frau McDowell erläutert dazu, dass bereits in in diesem Jahr ein Erfolg durch die Reformationsausstellung zu verzeichnen gewesen sei.

IV-Programm

Frau Tornow, FD 20, stellt das IV-Programm positionsweise vor.

Herr Müller weist auf die Maßnahme Verkehrskonzept Innenstadt (Äußerer Ring) hin. Er moniert, dass keine Mittel für 2018 eingestellt seien. Er erbittet ausdrücklich von den Ausschussmitgliedern, in der nächsten Ratssitzung am 14.12.2017 Stellung zu der Verzögerung zu beziehen. Für die Öffentlichkeit sei nicht ersichtlich, weshalb die Maßnahme in 2018 nicht umgesetzt werde.

Der Oberbürgermeister Herr Dr. Nigge weist darauf hin, dass im Frühjahr 2018 ein Konzept zu der weiteren Planung der Maßnahme von der Verwaltung vorgestellt werde. Frau Tornow ergänzt, dass erste Vorhaben in 2018 aus Haushaltsresten bewirtschaftet werden könnten.

Auf Nachfrage von Herrn Trenkenschu sagt Herr Bertram zu, dass die Verwaltung im zweiten Quartal 2018 eine Übersicht zu den Haushaltsresten einstellen wird. Diese soll die erheblichen Summen zum Stichtag 31.12.2017 beinhalten.