17.04.2018 - 4.2 Quartalsbericht Schuldenmanagement der Stadt Ce...

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Auf Nachfrage von Herrn Trenkenschu erläutert Herr Wawrosch, FD Finanzwirtschaft, dass sich die Erhöhung des Schuldenstands auf das vorhergehende Quartal beziehe. Die Veränderung werde durch die Aufnahme eines Liquiditätskredites sowie durch Schwankungen bei Hauptfälligkeiten hervorgerufen.

Auf Nachfrage von Herrn Rühe stellt Herr Wawrosch dar, dass die Nord/LB als Kreditgeber für bereits aufgenommene Kredite kein Risiko für die Stadt Celle darstelle. 

Herr Trenkschu weist darauf hin, dass die langfristige Entwicklung des Schuldenstands eine große Erhöhung vorsieht. Der Erste Stadtrat Herr Bertram erläutert, dass die dargestellte Entwicklung bis 2021 auf den Zahlen der mittelfristigen Haushaltsplanung beruhen. Im Rahmen der järhlichen Haushaltsplanung werde das Investitionsprogramm angepasst. Deshalb werde der dargestellte Schuldenstand bis 2021 voraussichtlich nicht eintreffen.

Herr Wawrosch ergänzt den Schuldenbericht, indem er anmerkt, dass der Fachdienst Finanzwirtschaft in diesem Jahr erneut die Beteiligung an einer kommunalen Gemeinschaftsanleihe prüfe.

Die Konsultation mit Banken und anderen Kommunen befinde sich noch in einem frühen Stadium. Er weist vorab darauf hin, dass eine Kommunalanleihe lediglich den Namen mit der einer Bürgeranleihe gemein habe. Vielmehr handele es sich um eine öffentlich gehandelte Inhaberschuldverschreibung, also ein Wertpapier nach dem Vorbild der NRW-Städteanleihen oder der Nürnberg/Würzburg-Gemeinschaftsanleihe. Wie bei jeder kommunalen Anleihe erfolge die Vorbereitung, die Vermarktung und die Abwicklung durch eine Bank bzw. ein Bankkonsortium. Eine kommunale Finanzagentur gebe es für dieses Instrument nach wie vor nicht. Der Sinn einer solchen Agentur sei auch weiterhin äußerst zweifelhaft. Die Kommunalanleihe wäre nach Bankkredit, Termingeld und Schuldscheindarlehen das vierte Instrument, dass die Stadt Celle zur Fremdkapitalbeschaffung nutzen würde. Durch das im vergangenen Jahr etablierte Schuldscheingeschäft sei die Kreditgeberbasis bereits um drei Versicherungen und eine große Sparkasse erweitert worden. Von einer Anleihe erhoffe sich der Fachdienst Finanzwirtschaft eine zusätzliche Diversifikation und damit stabile Kreditbeschaffungskosten und mehr Unabhängigkeit von einzelnen Kreditgebern. Sollte sich die kommunale Gemeinschaftsanleihe mit oder ohne Beteiligung der Stadt Celle konkretisieren, werde der Fachdienst Finanzwirtschaft zeitnah in diesem Ausschuss berichten.

Im Anschluss trägt Herr Giese, FD Finanzwirtschaft, einen Vortrag zum Stand des Investitionscontrollings bei der Stadt Celle. Die Verwaltung weist im Nachgang zum Protokoll darauf hin, dass die PowerPoint-Präsentation beigefügt ist.

Herr Falkenhagen fragt, ob das Investitionscontrolling in der Zukunft einmal anhand eines Beispiels erläutert werden könne. Im Nachgang zum Protokoll teilt die Verwaltung mit, dass eine geeignete Maßnahme im Laufe des Jahres im Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung vorgestellt werden soll.

Auf Nachfrage von Herrn Schulze erläutert Herr Bertram, dass das Investitionscontrolling keine Einschränkung des Rates bedeute. Die Verwaltung nutze das Investitionscontrolling als internes Steuerungsinstrument und lege damit dem Rat einen Vorschlag zur Haushaltsplanung vor.