17.05.2018 - 9 Städtebauförderung; Programmanmeldungen für das...

Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

Auf Nachfrage der Fraktion der Linken erklärt der Stadtbaurat, das Interesse an Fördergeldern für private Modernisierungsmaßnahmen sei in den letzten zwei Jahren stetig gestiegen. Mit der Entwicklung der stadteigenen Pilotprojektes Schuhstraße 5 / Nordwall 61 erhoffe man zusätzliche Signalwirkung. Weitergehende Anreize seien daher nicht erforderlich.

Die Beschlussempfehlung wird um die sich aus TOP 8 ergebende Beschlussempfehlung erweitert.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig,

a) die Fortführungsanträge für das Programmjahr 2019 für die Gebiete Stadtumbau West Allerinsel und Städtebaulicher Denkmalschutz Altstadt-Celle zur Kenntnis zu nehmen. Die erforderlichen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2019 im investiven Finanzhaushalt eingestellt.

Der Ausschuss empfiehlt bei 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

b) für das Programmjahr 2019 für das Gebiet Neuenhäusen erstmalig einen Antrag zu stellen und die erforderlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2019 im investiven Finanzhaushalt einzustellen.