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ALLRIS - Auszug

18.09.2018 - 3.2 Antrag der AfD-Fraktion "Anfragen zur Celler Zu...

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Wortprotokoll

Frau McDowell erklärt, dass die Beantwortung zu Punkt 3 der Anfrage aus datenschutzrechtlichen Gründenndlich im vertraulichen Teil der Sitzung erfolgt.

Herr Biermann wünscht die schriftliche Beantwortung des Punktes.

Zu 1. Ratsherr Biermann stellt fest, dass es zu 20 Gewaltdelikten im Jahr gekommen ist. Er möchte wissen, ob die Verwaltung die Auffassung der Polizei teilt, dass die Hohe Wende in Bezug auf Gewaltdelikte unauffällig ist. Frau McDowell erläutert, dass keine Meinung abgegeben wird und keine Deutung der Zahlen erfolgt. Es werden keine Schlussfolgerungen gezogen. Ratsherr Biermann bezweifelt, dass 99 Einsätze der Polizei nicht erwähnenswert sind und

 Zu 2. sieht einen Widerspruch zwischen den Angaben über Gewalt und der Gewaltschutzstelle. Herr Biermann fragt, ob die Stadt nicht doch Bedarf sieht, hierzu Stellung zu nehmen, im Stellenplan sind 8 Stellenr Sozialarbeit vorgesehen. Frau McDowell erläutert, dass es sich um ein bundesweit ausgeschriebenes Gewaltschutzprogramm handelt, der Gewaltschutz ist ein Teil des Flüchtlingsprogramms.

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Anlagen zur Vorlage