18.09.2018 - 3.4 Antrag der AfD-Fraktion "Anfrage zum möglichen ...

Ratsherr Zobel erläutert, dass im Bremer BAMF 18.000 Anträge überprüft wurden. In 165 Fällen wurden Unregelmäßigkeiten beim Asylverfahren festgestellt, somit kann von einem „Skandal“ nicht die Rede sein. Dies ist durch die Medien transportiert worden. In Bremen haben 98 % der Jesiden Asyl bekommen. Dort herrscht eine besondere Situation einer besonderen Gruppe aus dem Irak. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Anfrage erklärt Frau McDowell, dass zukünftig besser auf den Sprachgebrauch geachtet wird. Die Wortwahl „Skandal“ hätte nicht aus der Presse übernommen werden sollen. 

Herr Salzsieder, MA Ausländerbehörde Stadt Celle, führt aus, dass im Stadtgebiet bisher nur in einem Fall der Verdacht der missbräuchlichen Schutzanerkennung besteht. Dies ist dem BAMF gemeldet, eine Antwort liegt noch nicht vor. Ratsfrau Uca bescheinigt der Ausländerbehörde erstklassige Arbeit.

Die Anfrage ist erledigt.