07.11.2018 - 9 Antrag der FDP-Fraktion "Die Grundschulen als r...

Die Vertreterin DER UNABHÄNGIGEN bewertet den Antrag der FDP-Fraktion als sinnvoll. Die Sitzungen vor Ort ermöglichen den Ausschussmitgliedern sich vor Ort ein Bild zu machen.

Die AfD-Fraktion weist darauf hin, dass es für eine kleine Fraktion aus zeitlichen Gründen schwierig sei zu unterschiedlichen Sitzungsorten zu reisen.

Die CDU-Fraktion bewertet den Antrag generell als positiv. Herr Didschies vertritt eine abweichende Meinung und weist auf den organisatorischen Mehraufwand und die zum Teil unzulänglichen örtlichen Voraussetzungen (ungeeignete Räume, Grundschulmobiliar) hin. Er regt an, anlassbezogen einzelne Schulen zu besuchen bzw. alle 2 Jahre eine Bereisung anzubieten. Im Übrigen kenne jeder Ortspolitiker die Schulen vor Ort.

Frau Klieser-Scholz merkt an, dass sich die Schulleiter über das Interesse und die Besuche der Ausschussmitglieder freuen würden und es eine gute Gelegenheit zur Beschaffung von Informationen aus erster Hand wäre. Die Elternvertreterin schließt sich dieser Auffassung an.

Auf Anregung der Fraktion Die Linke/BSG sollen die Sitzungen auch in sozialen Einrichtungen vorgesehen werden.

Der Beschlussvorschlag wird daher wie folgt geändert:

„Die Verwaltung wird zukünftig die Ausschusssitzungen des Ausschusses für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration auch in den ausschussrelevanten Einrichtungen abhalten, sofern dies organisatorisch und räumlich möglich ist.“

Der Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration empfiehlt den geänderten Beschlussvorschlag einstimmig.