15.11.2018 - 4 Haushalt 2019 - Produktkonten im Zuständigkeits...

Stadtbaurat Kinder weist darauf hin, dass alle Ansätze des Investitionshaushalts von strikten Sparzwängen diktiert sind.

Anschließend  stellt Herr Frohnert als wesentliche Positionen für den Investiv-Haushalt folgende Projekte vor:

• Petersburgstraße - Brückenerneuerungen Bahnstrecke (DB)

Produktkonto 541000/0960453/7872458

• Witzlebenstraße - Sanierung von Fahrbahndecken

Produktkonto 541000/7872098

• Baugebiet Im Tale - Ersterschließung

Produktkonto 541000/7872206

• Gewerbegebiet Auf der Graft - Ersterschließung

Produktkonto 541000/7872068

• Äußerer Ring, Nordwall - Bauabschnitt 3B

Produktkonto 541000/0960049/7872050

• Haltestellen Wietzenbruch SE, Westmarkt SA

Produktkonto 541000/7872074

• Erschließung Baugebiet Harburger Berg (privat)  -  Stützwand (Stadt)

Produktkonto 541000/7872010

• Hohe Wende, Erschließung - BA 1

Produktkonto 541000/7872450

• Umgestaltung Arno-Schmidt-Platz (Sanierung Altstadt)

Produktkonto 511600/7871090

• Hafenstraße und Brücke/Weg Speicherstraße (Sanierung Allerinsel)

Produktkonto 511600/7871089

• Retentionsraum für Baumaßnahmen (Fuhse)

Produktkonto 552100/7872359

• Förderung Radverkehr

      Abstellanlagen Bahnhof

      Abstellanlagen Schulen

      Ausweisung Fahrradstraßen

      weitere Schutzstreifen

      Fahrradstadtplan

      Rückbau indirekte Führung an Knoten

Produktkonto 541000/7872460

• Hochwasserschutz Allerinsel, PFA 3/III

Produktkonto 552100/7872089

Daneben weist Herr Frohnert auf die geplante Maßnahme der Erneuerung der westlichen Stützwand am Bahnhof Celle zur Neustadt hin, die außerhalb des Haushalts der Stadt Celle von der Deutschen Bahn durchgeführt wird.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Schrader zur Kostentragung für die Stützwand am Harburger Berg erläutert die Verwaltung, dass diese einschließlich des dahinterliegenden Grünstreifens im städtischen Eigentum steht und die Erneuerung nicht ursächlich durch die Neubebauung des hinterliegenden Bereichs ausgelöst wird.

Die weitere Nachfrage zu Einwirkungsmöglichkeiten auf die Planung des Nordwall-Ausbaus wird dahingehend beantwortet, dass Planungsgrundlage der vom Rat beschlossene B-Plan und das Planungskonzept diesbezüglich verbindlich ist.

Die Umgestaltung des Arno-Schmidt-Platzes wird aus bereits in Vorjahren veranschlagten Restmitteln finanziert.

Ebenso stehen für Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs noch umfangreiche Restmittel zur Verfügung, so dass der Haushaltsansatz 2019 einmalig auf null gesetzt werden konnte.

Anschließend werden die Produkte des Ergebnishaushalts auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden anhand der Auflistung im IKVS betrachtet.

Einzelfragen zu den Produkten 122120 "Verkehrsaufsicht", 555100 "Erhalt und Förderung der unterschiedlichen Waldfunktionen" sowie 573500 "Wochenmärkte" werden beantwortet.

Beigeordneter Wilhelms weist darauf hin, dass eine Beschlussempfehlung noch nicht abgegeben werden könne, weil u.a. die genaue Höhe von Restmitteln für die Förderung des Radverkehrs nicht bekannt sei.

Daraufhin stellt der Ausschuss, abweichend vom Beschlussvorschlag der Vorlage, einstimmig fest, dass der Teilergebnisplan 2019 sowie die Maßnahmen des IV-Programmes, einsehbar unter www.IKVS.de (Interkommunale Vergleichssysteme), zur Kenntnis genommen wurden.