15.11.2018 - 5 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erheb...

Die Verwaltung erläutert die Vorlage und geht insbesondere auf das grundsätzliche Ziel der Gebührenkonstanz ein. Daher werden Überschüsse aus früheren Rechnungsjahren grundsätzlich in nachfolgende Jahre vorgetragen. Daneben wirken sich optimierte Abläufe in der Straßenreinigung grundsätzlich kostenstabilisierend aus.

Anschließend empfiehlt der Ausschuss entsprechend der Vorlage einstimmig wie folgt:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Celle aufgrund der als Anlage beigefügten Kalkulation nicht zu ändern.