Hauptmenü
Inhalt
ALLRIS - Auszug

30.01.2019 - 8 Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Celle "B...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

 

Reduzieren

 

a)      Der Rat beschließt einstimmig (34 Ja-Stimmen), den Jugendhilfeausschuss zum 31.01.2019 aufzulösen und die bisherigen Mitglieder dieses Gremiums abzuberufen. 

 

b)      Der Rat beschließt einstimmig (34 Ja-Stimmen), den Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration zum 31.01.2019 aufzulösen und die bisherigen Mitglieder dieses Gremiums abzuberufen.   

 

c)      Der Rat beschließt einstimmig (34 Ja-Stimmen), zum 01.02.2019 einen Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend zu bilden. Die Zahl der stimmberechtigten Ratsmitglieder in diesem Gremium wird auf 11 festgesetzt. Die Fraktionen haben Mitglieder wie folgt zu benennen:

 

CDU-Fraktion (4 Mitglieder):1) Ratsfrau Kathrin Fündeling   

2) Ratsfrau Anneke Hagedorn

3) Beigeordneter Klaus Didschies

4) Ratsherr Christian Ceyp

 

SPD-Fraktion (3 Mitglieder):1) Ratsherr Reinhold Wilhelms   

2) Ratsfrau Elmast Sük

3) Ratsherr Christoph Engelen

 

GRÜNE/WG/PARTEI (1 Mitglied):1) Beigeordneter Bernd Zobel   

 

FDP/DIE UNBHÄNG. (1 Mitglied):1) Bürgermeisterin Iris Fiß

 

AfD-Fraktion (1 Mitglied):1) Beigeordneter Anatoli Trenkenschu   

 

DIE LINKE/BSG (1 Mitglied):1) Ratsfrau Behiye Uca   

 

Grundmandat: 1) Ratsfrau Inga Marks

 

Den Vorsitz im Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend übernimmt die SPD-Fraktion wie folgt:

 

Vorsitzender: Ratsherr Reinhold Wilhelms   

 

Den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend übernimmt die CDU-Fraktion wie folgt:

 

Stellv. Vorsitzende: Ratsfrau Kathrin Fündeling

 

Es werden folgende stimmberechtige beratende Mitglieder in den neuen Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend berufen:

 

1)      Frau Sabine Bierfreund (Vertreterin der Lehrer/innen)

Frau Annika Mahler (Vertretung für Frau Bierfreund)

 

2)      Frau Heidi Stank (Elternvertreterin Schule)

Frau Sarah Herkenrath (Vertretung für Frau Stank)

 

Es werden folgende beratende Mitglieder ohne Stimmrecht in den neuen Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend berufen:

 

3)      Herrn Thomas Röttger (Freie Träger)

 

4)      Frau Doris Adlung (Vertreterin der Polizei)

 

5)      Herr Steffen Eckert (Elternvertreter/in des Kindergartenelternrates)

 

Zusätzlich als ständige Gäste:

 

6)      Frau Kerstin Carstensen (Vertreterin der Landesschulbehörde)

7)      Frau Birgit Klieser-Scholz (Vertreterin der Rektoren der Celler GS)

 

Die o. a. Sitzverteilungen und die Ausschussbesetzungen stellt der Rat gemäß § 71 Abs. 5 und 7 NKomVG einstimmig (34 Ja-Stimmen) durch Beschluss fest und werden zum 01.02.2019 wirksam.

 

d)      Der Rat beschließt einstimmig (34 Ja-Stimmen), zum 01.02.2019 einen Ausschuss für Soziales und Integration zu bilden. Die Zahl der stimmberechtigten Ratsmitglieder in diesem Gremium wird auf 7 festgesetzt. Die Fraktionen haben Mitglieder wie folgt zu benennen:

 

CDU-Fraktion (2 Mitglieder):1) Ratsherr Rainer Taubenheim   

2) Beigeordneter Klaus Didschies

 

SPD-Fraktion (2 Mitglieder):1) Ratsherr Christoph Engelen   

2) Ratsfrau Elmast Sük

 

GRÜNE/WG/PARTEI (1 Mitglied):1) Ratsfrau Juliane Schrader   

 

FDP/DIE UNBHÄNG. (1 Mitglied):1) Ratsherr Dr. Andreas Mercier   

 

AfD-Fraktion (1 Mitglied):1) Ratsherr Michael Fels    

 

Grundmandat:

 

DIE LINKE/BSG (1 Mitglied):1) Ratsfrau Behiye Uca   

 

Den Vorsitz im Ausschuss für Soziales und Integration übernimmt die SPD-Fraktion wie folgt:

 

Vorsitzender: Ratsherr Christoph Engelen   

 

Den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss für Soziales und Integration übernimmt die CDU-Fraktion wie folgt:

 

Stellv. Vorsitzender: Ratsherr Rainer Taubenheim

 

Es werden folgende beratende Mitglieder ohne Stimmrecht in den neuen Ausschuss für Soziales und Integration berufen:

 

1)      Herr Salhattin Kizilyel(Bereich Integration)

 

2)      Herr Hagos Yared (Bereich Integration)

 

3)      Frau Nadja Fischer(Bereich Soziales Paritätischer Celle)

   Frau Irmgard Hantzko(Vertretung für Frau Fischer)

 

4)      Frau Sonja Richtzenhain(Bereich Soziales Seniorenbeirat)

   Frau Regina Knoop (Vertretung für Frau Richtzenhain)

 

Die o. a. Sitzverteilungen und die Ausschussbesetzungen stellt der Rat gemäß § 71 Abs. 5 und 7 NKomVG einstimmig (34 Ja-Stimmen) durch Beschluss fest und werden zum 01.02.2019 wirksam.

 

e)      Der Rat erklärt einstimmig (34 Ja-Stimmen) folgende Anträge für inhaltlich behandelt und formal erledigt:

 

1)      Antrag Nr. AN/0169/18 der CDU-Fraktion:

Zuordnung des Themenbereichs Jugend zum Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration.  

 

2)      Antrag Nr. AN/0201/18 von Ratsfrau Marks:

Zuordnung des Themenbereichs Jugend zum Sportausschuss.

 

3)      Antrag Nr. AN/0335/18 der SPD-Fraktion:

Bildung eines eigenständigen Ausschusses mit dem Namen „Kinder- und Jugendarbeit, Kinderbetreuung und Prävention“ (Anm.: dieser Antrag wurde bereits am 21.01.2019 vom Fraktionsvorsitzenden zurückgezogen).

 

4)      Antrag Nr. AN/355/18 der Gruppe GRÜNE/WG/PARTEI:

"Evaluation der bisherigen Ausschussstruktur, bevor eine Beschlussfassung über eine neue Struktur erfolgt.

 

5)      Antrag Nr. AN/0001/19 der Fraktionen im Rat der Stadt Celle:

Bildung eines Ausschusses für Schule, Kinder und Jugend und eines Ausschusses für Soziales und Integration.

 

f)        Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (Antrag der Gruppe GRÜNE/WG/PARTEI)

Beigeordneter Bernd Zobel wird zum 01.02.2019 als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften abberufen. Als neues Mitglied der Gruppe GRÜNE/WG/PARTEI wird Ratsherr Dirk Gerlach in dieses Gremium berufen. 

 

Diese neue Ausschussbesetzung stellt der Rat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG einstimmig (34 Ja-Stimmen) durch Beschluss fest.