20.03.2019 - 5 Unterjähriges Berichtswesen im Haushaltsjahr 20...

Verwaltungsleiter Herr Hanstein führt den Bericht über das unterjährige Berichtswesen aus. (siehe Anlage 1)

Ratsfrau Rodenwaldt-Blank stellt fest, dass der Betrieb gut dastehe und fragt in diesem Zusammenhang an, ob aus der Zusammenarbeit mit anderen städtischen Beteiligungsgesellschaften ggfs. eine Fusion entwickelt werden solle.

Stadtbaurat Kinder und Betriebsleiter Martin erklären dazu, dass es keine Planungen zu Zusammenschlüssen mit weiteren Gesellschaften/Bereichen gibt. Sofern eine Kooperation sinnvoll erscheint, werde dieses auch weiterhin angestrebt. Dabei müsse jedoch jedes Aufgabengebiet separat analysiert und geprüft werden. Generell hat sich die Überführung der Stadtentwässerung in einen Eigenbetrieb für alle Beteiligten bisher als Erfolgsmodell dargestellt, das ggfs. auch auf andere städtische Bereiche übertragbar sein könnte.

Betriebsleiter Herr Martin führt aus, dass der Eigenbetrieb stolz auf das Ergebnis 2018 sein kann. Rückführungen von Finanzmitteln zum Städtischen Haushalt sind abhängig vom Jahresergebnis. Die Regularien dazu sind in der Eigenbetriebsverordnung des Landes Niedersachsen definiert. Der Eigenbetrieb und die Stadt Celle müssen sich daran orientieren. Mögliche andere Zusammenschlüsse oder Vergaben von Dienstleistungen unterliegen dem Vergaberecht und müssen dementsprechend geprüft und ausgeschrieben werden.

Ratsherr Dr. Hörstmann fragt an, inwieweit die gemeinsame Nutzung des neuen Verwaltungsgebäudes durch die Stadtwerke und der Stadtentwässerung zu Verbesserungen führt. Betriebsleiter Herr Martin erklärt, dass dadurch Synergien bei der gemeinsamen Nutzung des Personals entstehen. Vertretungsaufgaben können dann von dem jeweils anderen Betrieb übernommen werden. Ratsfrau Rodenwaldt-Blank fragt an, ob der Eigenbetrieb unabhängig bleibe. Stadtbaurat Kinder bejaht dies.