29.05.2019 - 6 Änderung der Grundsätze zur Verleihung des Kult...

Nach kurzer Aussprache empfehlen die Ausschussmitglieder einstimmig, die in die „Grundsätze für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Celle“ eingearbeitete Änderung, nämlich dass für den Vorschlag die Zustimmung von ¾  der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erforderlich ist (1), zu beschließen. Nach einem im Folgenden beschriebenen Diskurs zum mündlich vorgebrachten Antrag von Ratsherr Dr. Jochim, bekräftigen die Ausschussmitglieder am Ende der Sitzung ihre Empfehlung (1).

Ratsherr Dr. Jochim stellt den mündlichen Antrag, die geforderte ¾-Mehrheit der Vorschlagsempfehlung in eine 2/3-Mehrheit zu verringern.

Ausschussvorsitzender Zobel begrüßt es, knappe Mehrheiten zu vermeiden und erinnert daran, dass der Kulturausschuss lediglich empfehle, während letztendlich der Rat entscheide. Er plädiert dafür, den Änderungsantrag abzulehnen und eine ¾-Mehrheit beizubehalten.

Ratsherr Dr. Jochim zieht seinen o. a. Antrag zur Geschäftsordnung zurück und kündigt an, dass die CDU-Fraktion einen neuen Antrag schriftlich einreichen werde.

Danach werden sowohl aus dem Ausschuss als auch von der Verwaltung die bisherige Entwicklung vergangener Kulturpreisverleihungen aufgezeigt. Dabei wird u. a. kurz drüber diskutiert, ob das Intervall auf eine jährliche Preisverleihung verkürzt werden soll, um das Ehrenamt zu stärken.